Impressum

Haftungsausschluss

Die Stadt Bornheim ist als Inhalte-Anbieter (Content-Provider) ausschließlich für die „eigenen Inhalte" verantwortlich, die auf ihrer Webseite angeboten werden. Dies gilt ausdrücklich nicht für Inhalte anderer Anbieter auf die von der städtischen Webseite (www.bornheim.de) aus verlinkt wird. Die Verantwortung liegt allein beim jeweiligen Anbieter und spiegelt nicht die Meinung der Stadt Bornheim wider.

Die Stadt Bornheim hat zwar stets die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen zum Ziel, die sie auf ihrer Webseite bereitstellt. Fehler und Unklarheiten können dennoch nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden. Daher übernimmt die Stadt Bornheim keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen. Gleiches gilt für das Ausbleiben anderweitiger technischer Störungen.

Für materielle und ideelle Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der zur Verfügung gestellten Informationen oder Daten bzw. die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen oder Daten verursacht werden, haftet die Stadt Bornheim grundsätzlich nicht – sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden seitens der Stadt Bornheim vorliegt.

Die Stadt Bornheim behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Auf der Webseite der Stadt Bornheim erfolgt keine Rechtsberatung. Diese bleibt rechtsberatenden Berufen vorbehalten. Daher kann auch nicht gewährleistet werden, dass die Fassung eines Dokuments, das auf der Webseite abrufbar ist, genau dem offiziellen Text der Veröffentlichungsorgane entspricht.

Verweise und Links

Die Webseite der Stadt Bornheim enthält auch Verweise auf Webseiten Dritter, die entsprechend gekennzeichnet sind. Verantwortlich für diese „fremden Inhalte“ ist allein der Anbieter, der die Inhalte bereithält. Die Stadt Bornheim vermittelt lediglich den Zugang.

Bei der erstmaligen Verlinkung auf Webseiten Dritter wird deren Inhalt daraufhin geprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verknüpften Seiten hat die Stadt Bornheim jedoch keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich die Stadt Bornheim hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen oder Daten Dritter entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseite auf die verwiesen wurde und nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten und Inhalte dieser Webseite dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Animationen, Audiodateien und Videos. Eine auch teilweise Verwendung oder Vervielfältigung in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) bedarf zwingend der Zustimmung der Stadt Bornheim. Ausschließlich der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen ist mit Quellenangabe gestattet. Die Stadt Bornheim weist ausdrücklich darauf hin, dass Texte, Bilder oder sonstige Dateien auch ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen können. Die Stadt Bornheim nutzt auf ihrer Webseite unter anderem Bilder der Bilddatenbanken www.fotolia.com und https://pixabay.com.

Alle Marken- und Warenzeichen, die innerhalb des Internetangebots genannt und ggf. durch Dritte geschützt sind, unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung kann nicht schlussgefolgert werden, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für alle Inhalte und Daten, die die Stadt Bornheim selbst erstellt hat, bleibt allein bei der Stadt Bornheim.

Rechtswirksamkeit

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebots zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.